Ui, ich muß Abbitte leisten.
Ich schrieb jüngst:
Tja, und nun weiß ich auch nicht. Ergebnisbasiert sehe ich ein eklatantes Desinteresse der Politik, die Umsetzung ihrer Beschlüsse zu überprüfen und somit eine nicht funktionale Kontrolle der Arbeit der Verwaltung. Oder kurz: #FAIL.
Aber ich lag falsch. Die SPD-Abgeordnete im ASFS, Frau Kockentiedt, hat das Thema »WLAN in städischen Unterkünften« nicht vergessen:
Frau Kockentiedt erkundigt sich nach dem Stand des WLAN-Ausbaus in Unterkünften. Sie vermisse das Thema auf der Tagesordnung des Ausschusses für Planung, Bauen und Immobilien (APBI), an den man die Sache überwiesen habe.
Herr Matthes nehme das Protokoll der Sitzung zum Anlass einer erneuten Nachfrage.
3.. Mitteilungen der Verwaltung
3.1 WLAN-Ausbau in städtischen Unterkünften
Herr Thiesbrummel berichtet, dass Herr Mehling (Technisches Gebäudemanagement) sich wegen des Umbaus aufgrund der geänderten Situation in den Unterkünften anlässlich des Ukrainekrieges bei ihm gemeldet habe, um hieraus möglicherweise resultierende Umplanungen in Erfahrung zu bringen. Durchaus priorisiere der FB 50 nun den Ausbau am Lütgertweg und Hopfenweg, da hier besonders viele schulpflichtige Schüler*innen untergebracht seien. Für den WLAN-Ausbau sei ein Haushaltsansatz gegeben, allerdings verzögere sich die Umsetzung durch die personelle Unterbesetzung.
Frau Kockentiedt erkundigt sich, nach dem WLAN-Ausbau in Flüchtlingsunterkünften.
Laut Auskunft Herrn Mehlings (FB 65 – Technisches Gebäudemanagement) seien 50.000 € im laufenden Haushalt dafür vorgesehen, so Herr Thiesbrummel. Der FB 50 habe eine Priorisierung zugunsten von Unterkünften mit schulpflichtigen Kindern vorgenommen
So, und jetzt erklärt mir bitte mal jemand, warum 482/2021 vom – fachlich funktionalen – ASFS zum – thematisch ignoranten – APBI verschoben werden mußte, wenn dennoch der FB 50 augenscheinlich aktiv wird, ohne vom zuständigen Ausschuß getriggert worden zu sein‽
So sehr ich es ja begrüße, daß anscheinend trotz Ausschußwechsel und entgegen dessen Berichten das Thema »WLAN in städtischen Unterkünften« keinen Dornröschenschlaf in 2022 hingelegt hat, »sauber & funktional« geht anders. Auch steht zu hoffen, daß der FB 50 nicht rd. 1/5 der verfügbaren Summe für einen vorzeitigen Glasfaseranschluß an die BITel gezahlt hat — wo doch nun BITel in Niehorst Glasfaseranschlüsse ausbaut.
Fragen über Fragen …