Quo vadis, Deutschland?

Das wird dann ja mal lustig, nach der so harmonischen Ampel-Legislatur wird wohl die Union wieder übernehmen.

Also, zumindest träumen Merz und Söder davon. Allein, wie sie eine Regierung zusammenzimmern wollen, erschließt sich derzeit nicht: die CSU schließt eine Regierung mit den ›Grüüüünen!!!‹ aus, nach aktuellem Stand käme eine ›GroKo‹ — gegen eine solche mit einer Merz-CDU und zudem Söder-CSU müßte jeder Sozialdemokrat mit einem Funken Anstand im Leib Sturm laufen — auf um die 45%, also auch auf Bundesebene mit Wagenknechts Putin-freundlichem Bündnis paktieren? Spätenstens dazu müßte, nein, muß, sich die Alte Tante SPD zu schade sein. Falls nicht, wird sie über die Einstelligkeit den Weg allen Überflüssigens gehen, wie schon 2026 die FDP.

Wenn die drei von Merkel geführten GroKos was bewiesen haben dann, daß ein guter Kompromiß niemals aus extrem widerstrebenden Zielen entstehen kann — nimm‘ gerne ›die Ampel‹ als Leumundszeugen. Wobei bei der FDP als Klientelpartei ja sowieso fraglich ist, ob diese neoliberale Politik nicht besser aussterben sollte — mit einer Kernwählerschaft um oder unter 5% sollte man nicht das Land in Geiselhaft für überkommene Markttheorien nehmen dürfen. IMHO, YMMV.

Anyway, eine sich nicht vollkommen zur Mehrheitsbeschafferin degradiert habende Sozialdemokratie kann – und das gilt auch schon 2024 und auch auf Landesebene – weder mit Putins Sprachrohr BSW noch einer Merz-Söder-Union koalieren. Das muß vor der (Bundestags-) Wahl klargestellt — und nach der Wahl durchgehalten – werden, ansonsten ist die SPD wirklich mehr als flüssig, sprich: überflüssig.